Verrechnungspreise auf dem Prüfstand: Die EU-Schiedskonvention vom 23. Juli 1990 im System des Rechtsschutzes in Steuersachen

Abstract

Doppelbesteuerung ist ein erhebliches Hemmnis für den weltweiten freien Warenverkehr. Daher besteht das Bedürfnis, Mechanismen zu entwickeln, die effektiv zu ihrer Vermeidung beitragen. Neben den zahlreichen Doppelbesteuerungsabkommen bietet die EU-Schiedskonvention eine wirkungsvolle Möglichkeit zur Beseitigung entstandener Doppelbesteuerung. Der folgende Beitrag setzt sich näher mit der EU-Schiedskonvention auseinander. Es zeigt sich, dass die Schiedskonvention alternativen Möglichkeiten zur Beseitigung von Doppelbesteuerung in vielen Aspekten überlegen ist. Zwar bestehen verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Ausgestaltung der Schiedskonvention. Bei komplexen Doppelbesteuerungsfällen in Dreieckskonstellationen zeigt
sich jedoch ihr großes Potential.