Der Verfassungsbegriff im europäischen Verbund - Anmerkungen nach dem Konvent

Abstract

Seit Mitte der 90er Jahre wurde nicht nur in Deutschland heftig über die Europäische Union und ihre „Verfassung“ gestritten -
hat sie eine? Braucht sie eine? Kann sie überhaupt eine haben? Eine neue Dimension erhält diese Diskussion durch den Verfassungsentwurf des Europäischen Konvents, der trotz seines Namens vertragsrechtlicher Natur ist. Seine grundsätzliche Annahme durch den Europäischen Rat vom 17./18. Juni 2004 gibt Anlass dazu, hergebrachte Vorstellungen des Verfassungsbegriffs zu überprüfen.