Zugangsregelungen zu Archivgut in den Archivgesetzen des Bundes und der Länder

Abstract

Dieser Aufsatz gibt einen Überblick über die Zugangsregeln zu Archivgut in den Archivgesetzen des Bundes und der Länder. Der Zugang zu Archivgut erfolgt dabei grundsätzlich im Spannungsfeld zwischen Informationsrechten und Forschungsfreiheit auf der einen Seite und einschränkenden Rechtsnormen des Personen- und Datenschutzes auf der anderen Seite. Nach einem kurzen historischen Abriss über die Entwicklung der Archivgesetzgebung in Deutschland wird zunächst auf einige allgemeine Gesichtspunkte des Zugangs (z.B. „Jedermann-Recht“) und mögliche Versagensgründe einer Archivbenutzung eingegangen. Anschließend wird ein Überblick über die Schutzfristen und Möglichkeiten ihrer Verkürzung für die verschiedenen Klassen von Archivgut (allgemein, personenbezogen sowie Geheimhaltungsvorschriften unterliegend) gegeben, bei dem auch auf die Auswirkungen der Informationsfreiheitsgesetze auf die Archivnutzung eingegangen wird. Als Ergebnis lässt sich feststellen, dass die Novellierungen der Archivgesetze in den letzten Jahren eine Erleichterung des Zugangs mit sich brachten. Andererseits herrscht in Deutschland nach wie vor große Heterogenität bei den Schutz- und Sperrfristen sowie den Möglichkeiten ihrer Verkürzung vor. Das Ideal eines einheitlichen und nachvollziehbaren Zugang zu Archivgut auch über Ländergrenzen hinweg ist somit noch lange nicht erreicht.