Das Internet: ein umfassendes Überwachungssystem

Abstract

Die Veröffentlichungen des Whistleblowers Edward Snowden enthüllten die systematische Massenüberwachung zahlloser Menschen durch die National Security Agency (NSA), die seit den Anschlägen vom 11. September 2001 quasi unkontrolliert und ohne Beschränkungen handeln konnte. Dieser Beitrag untersucht dabei die Funktions- und Wirkungsweise dieser Überwachungstätigkeit und stellt ihr eine kritische Betrachtung sowie eine funktionale Alternative entgegen.

Die NSA nutzt für die massenhafte Überwachung von US-Bürgern und Nicht-US-Bürgern nicht nur eigene Fähigkeiten, sondern geht in zahlreichen Fällen Kooperationen mit sowohl staatlichen wie auch nicht-staatlichen Akteuren zur Erreichung ihrer Ziele ein. Der Beitrag zeigt auf, dass diese massenhafte Überwachung nicht nur in vielfacher Weise gegen amerikanisches Gesetz und gegen die Verfassung verstößt, sondern darüber hinaus sogar dazu beiträgt, dass die NSA, aufgrund der nicht zu bewältigenden Datenmenge, an Effizienz und Sicherheitskompetenz einbüßt. Es wird dabei argumentiert, dass es zwar funktionale Alternativen zum vorherrschenden System gäbe – eine wird dabei skizziert – jedoch von Seiten der NSA keine Bestrebungen vorhanden sind, die einmal erhaltenen Befugnisse und Kompetenzen wieder einzuschränken. Im Gegenteil, so weckte der Datenbestand bereits Begehrlichkeiten anderer Einrichtungen, die diesen für ihre Zwecke heimlich missbrauchten.