Der Herausformwechsel – zugleich Besprechung von OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 3.1.2017 – 20 W 88/15

Abstract

Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Rs. Centros befindet sich das europäische internationale Gesellschaftsrecht in Bewegung. Nachdem zunächst die Konstellation der Verwaltungssitzverlegung die Rechtsprechung beschäftigte,
rücken nun vermehrt Fälle der Satzungssitzverlegung in den Fokus. Das OLG Frankfurt am Main hatte Anfang 2017 als erstes deutsches Obergericht über einen Herausformwechsel zu entscheiden. Der Beitrag untersucht die Thematik des Herausformwechsels vor allem im Hinblick auf den europarechtlichen Rahmen und die konkrete Durchführbarkeit im deutschen Recht. Besondere Berücksichtigung erfährt hierbei der Beschluss des OLG Frankfurt am Main. Hingewiesen sei darauf, dass der Beitrag in seiner ursprünglichen Fassung vor der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rs. Polbud entstand. Zum Zweck der Veröffentlichung wurde das Urteil jedoch nachträglich berücksichtigt.