§ 357 StGB – eine Darstellung des Tatbestandes und eine Untersuchung über dessen kriminalpolitische Notwendigkeit und mögliche Gesetzesänderungen

Abstract

Die folgende Arbeit setzt sich mit dem wenig bekannten § 357 StGB auseinander. Aufgrund dieser Norm wird ein (Amts-)Vorgesetzter oder ein Aufsichtsbeamter (Abs. 2), der einen Untergebenen zu einer rechtswidrigen Tat im Amt
verleitet oder zu verleiten unternimmt oder eine solche Tat geschehen lässt, immer als Täter dieser Tat bestraft. Die Vorschrift soll dabei der besonderen Verantwortlichkeit des Vorgesetzten Rechnung tragen.
Zunächst wird auf den Tatbestand sowie auf Schwierigkeiten bei der Auslegung seines Wortlauts eingegangen. Es folgt eine kriminalpolitische Begutachtung, bei der insbesondere versucht wird, die niedrigen Fallzahlen zu erklären. Zudem
wird die Frage erörtert, ob der Tatbestand überhaupt noch aktuell und notwendig ist. Dies wird nach einer ausführlichen Diskussion schließlich bejaht. Abschließend werden mögliche Gesetzesänderungen diskutiert.